Beiträge

**Wir stellen Ihnen unser neues Informationsangebot „Lebenskreuzungen“ auf unserer Homepage vor**

Im Leben kommt es nicht selten zu Abzweigungen. Dabei sind manche gewollt und bewusst gewählt und andere sind mit der Zeit unumgänglich. Wir nennen diese Abzweigungen „Lebenskreuzungen“. Während dieser Abzweigungen spielt das Immobilieneigentum eine große Rolle und es kann zur Last fallen oder viele Fragen aufwerfen, weil nicht klar ist, was mit dem Immobilieneigentum geschieht.

Was passiert mit der Immobilie im Alter? Welche Möglichkeiten stehen Ihnen bei Scheidungsimmobilien zur Verfügung oder was müssen Sie bei Erbimmobilien beachten? Für diese und weitere Fragen rund um den Hausverkauf und der Preisermittlung der Immobilie haben Sie uns an Ihrer Seite.

Unser kostenloser Online-Service für Sie

Bei der Vielzahl von Abzweigungen und Möglichkeiten an jeder Lebenskreuzung scheint es unmöglich, jede zu überblicken. Auf unserer neuen Seite Lebenskreuzungen stellen wir Ihnen kostenlose E-Books vor, in denen unterschiedliche Abzweigungen im Leben in Bezug auf Immobilienbesitz näher beleuchtet werden. Dabei geben wir Ihnen Antworten auf sämtliche Fragen zu Ihrer Immobilie und Sie erhalten konkrete Hilfestellungen und Tipps von uns als Immobilienexperten.

Mit dem neuen Service decken wir folgende Bereiche ab: Wohnen im Alter, Scheidungsimmobilien, Erbimmobilien, Privatverkauf und Preisermittlung.

Auf unserer Webseite finden Sie die Lebenskreuzungen mit allen Abzweigungen. Um die Experten-Artikel zu lesen und sie als E-Book herunterzuladen, müssen Sie sich lediglich auf unserer Seite registrieren.

Besuchen Sie gerne unsere neue Seite. Die dort aufgeführten Informationen können Ihnen helfen, sich einen Überblick über Ihre Möglichkeiten und Chancen bezüglich Ihrer Immobilie zu verschaffen. Oftmals ist eine zusätzliche Beratung hilfreich, um individuelle Bedürfnisse zu besprechen. Kontaktieren Sie uns deswegen gerne, wir stehen Ihnen immer beratend zur Seite.

Wir freuen uns auf Sie!

Ihr Team von Kunze Immobilien e. K. 

Ein auf der Grundlage einer entsprechenden landesrechtlichen Pflicht gefasster Beschluss der Wohnungseigentümer über den einheitlichen Einbau und die einheitliche Wartung und Kontrolle von Rauchwarnmeldern in allen Wohnungen durch ein Fachunternehmen entspricht auch dann ordnungsmäßiger Verwaltung, wenn er auch Wohnungen einbezieht, in denen Eigentümer bereits Rauchwarnmelder angebracht haben.

Beschlusskompetenz vorhanden

Es besteht Beschlusskompetenz hinsichtlich des Einbaus von Rauchwarnmeldern in alle Wohnungen der Anlage, wenn nach der Landesbauordnung Eigentümer von Wohnungen verpflichtet sind, Schlafräume und Kinderzimmer sowie Flure, über die Rettungswege von Aufenthaltsräumen führen, mit mindestens einem Rauchwarnmelder auszustatten. Dabei handelt es sich um eine eigentumsbezogene Pflicht.

Die Beschlusskompetenz umfasst auch die Entscheidung über eine regelmäßige Kontrolle und Wartung der Rauchwarnmelder.

Auch wenn die Vorschrift der Landesbauordnung bestimmt, dass der unmittelbare Besitzer verpflichtet ist, die Betriebsbereitschaft der Rauchwarnmelder sicherzustellen, hindert dies nicht, die einheitliche Wartung der neu eingebauten Rauchwarnmelder durch ein Fachunternehmen zu beschließen.

Beschluss entspricht ordnungsmäßiger Verwaltung

Der Beschluss der Wohnungseigentümer entspricht den Grundsätzen ordnungsmäßiger Verwaltung, weil er die Gebäudesicherheit erhöht. Die Wohnungseigentümer könnten bei einer Ermessensausübung diesem Aspekt den Vorzug geben und sind nicht gehalten, solche Wohnungseigentümer, die bereits Rauchwarnmelder angeschafft haben, von der einheitlichen Installation und Wartung auszunehmen.

Es bestehen berechtigte Interessen der Wohnungseigentümer an einer einheitlichen Regelung hinsichtlich des Einbaus und der Wartung von Rauchwarnmeldern in allen Wohnungen der Anlage.

Schutz auch fürs Gemeinschaftseigentum

Rauchwarnmelder dienen nicht nur dem Schutz des jeweiligen Sondereigentümers, sondern dem aller Bewohner und Besucher der Wohnanlage. Wohnungsbrände stellen stets eine Bedrohung für das gesamte Gebäude und damit für Leib und Leben aller Wohnungseigentümer bzw. ihrer Mieter und Gäste dar. Durch die rasche Entdeckung eines Wohnungsbrandes wird auch das gemeinschaftliche Eigentum geschützt. Indem der Einbau und die spätere Wartung von Rauchwarnmeldern für das gesamte Gebäude „in eine Hand“ gelegt werden, wird ein hohes Maß an Sicherheit gewährleistet. Das gilt auch im Vergleich zu einem Zustand, der bereits dadurch erreicht ist, dass einzelne Wohnungseigentümer Rauchwarnmelder eingebaut haben. Durch die einheitliche Anschaffung und die einheitliche Regelung der Wartung und Kontrolle kann die Gemeinschaft der Wohnungseigentümer sicherstellen, dass die Rauchwarnmelder von guter Qualität sind, den einschlägigen DIN-Normen entsprechen und durch qualifiziertes Fachpersonal installiert und gewartet werden.

Minimierung versicherungsrechticher Risiken

Die Gemeinschaft der Wohnungseigentümer hat zudem ein schutzwürdiges Interesse daran, durch eine Regelung „aus einer Hand“ versicherungsrechtliche Risiken zu minimieren. Überlässt sie es einzelnen Wohnungseigentümern, Rauchwarnmelder zu installieren, läuft sie Gefahr, dass bei einem Verstoß gegen die Einbauverpflichtung im Schadensfall Leistungen aus der Feuerversicherung für das Gebäude gekürzt werden.

Wird der Einbau von Rauchwarnmeldern in allen Wohnungen mehrheitlich beschlossen, haben die überstimmten Wohnungseigentümer keinen Anspruch darauf, dass sie von der Regelung ausgenommen werden, weil sie eine individuelle Lösung vorziehen. Dies gilt umso mehr, als eine einheitliche Regelung auch für diese Wohnungseigentümer von Vorteil sein kann, etwa weil andernfalls nicht sichergestellt ist, ob alle anderen Wohnungseigentümer, die ihre Einbaupflicht bereits erfüllt haben, ihre Geräte regelmäßig warten.

Fazit

Der umfassende Beschluss muss wohl eine Vergemeinschaftung beinhalten, wenn auch Teileigentum besteht. Offen bleiben jedoch folgende Fragen:

Bedarf es auch einer Vergemeinschaftung bei reinem Wohnungseigentum? Wie erklärt man, dass eine erfüllte Pflicht (Wohnungseigentümer hat eingebaut) nochmals für ihn durch den Verband erfüllt werden muss? Wie erklärt man, dass der Verband eine Nichtkontrollpflicht erfüllen muss?

Wenn der Verband Rauchwarnmelder einbaut, hat der Eigentümer seine Pflicht nach der Landesbauordnung erfüllt. Nur wenn die Gemeinschaft einen Negativbeschluss fasst, muss der einzelne tätig werden. Muss er dann eine Beschlussersetzungsklage anstrengen?

Dr. Olaf Riecke
www.riecke-hamburg.de